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Die Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes

Staatssekretär des Reichsjustizamt
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Das Reichsjustizamt war im Deutschen Kaiserreich die oberste Behörde der Justiz. Es wurde 1875 als Abteilung IV in der Reichskanzlei eingerichtet und am 1. Januar 1877 selbständig.

Es unterstützte die Reichsleitung, den Reichstag und den Bundesrat beim Gesetzgebungsprozess. In seinen Geschäftsbereich fielen das Reichsgericht, die Oberreichsanwaltschaft und das Kaiserliche Patentamt. Die Verwaltung der übrigen Gerichte und Justizbehörden war hingegen Aufgabe der Bundesstaaten. Dem Reichsjustizamt stand ein Staatssekretär vor.

 

Entwicklung, Aufbau und Organisation

Die entscheidenden Planungen für das Reichsjustizamt wurden unter dem Vizekanzler Rudolph von Delbrück vorbereitet. Der Reichstag befasste sich mit der Gründung des Reichsjustizamtes durch die Beratungen für den Reichshaushalt von 1875. Die entsprechende Debatte im Reichstag fand am 1. Dezember 1874 statt. Der Haushaltstitel für das Reichsjustizamt wurde mit Mehrheit gebilligt.

Bei weiteren Beratungen im Reichstag am 7. November 1876 ging es um den Status eines selbständigen Reichsjustizamtes als oberste Reichsbehörde. Hier war vor allem die Leitung des Amtes durch einen Staatssekretär hervorgehoben. Aber die Geschäftsgänge liefen vorerst weiter über den Präsidenten des Reichskanzleramtes, wobei auch die Vorlagen für den Bundesrat betroffen waren.

Das Reichsjustizamt hatte in dieser Anfangsphase nur eine geringe Personalausstattung. Neben dem Direktor gab es vier vortragende Räte und zwei „Hilfsarbeiter“,[1] daneben vier Sekretäre, Kalkulatoren und Registratoren. Weitere Personalausgaben wurden über einen Dispositionsfonds durch den Staatssekretär kontrolliert, wodurch er Hilfsschreiber, Kanzleisekretäre und Hilfsarbeiter anwerben konnte.

Den ersten Geschäftsplan für die anstehenden Aufgaben legte der erste Leiter im bisherigen preußischen Justizministerium, Unterstaatssekretär Heinrich Friedberg, dar, als es um die Gelder der Reichsjustizverwaltung am 14. März 1877 in den Beratungen im Reichstag ging. Die personellen Fragen seien auch insoweit geklärt, weil sich Juristen aus Sachsen, Bayern, Württemberg und Preußen zur Mitarbeit bereit erklärt hätten.

In der Justizverwaltung des Reiches stand das Reichsjustizamt im Spannungsfeld zu den Justizverwaltungen der Bundesstaaten, die durch den Bundesrat gestützt wurden. Eine ähnliche Entwicklung hatte es für die Reichsfinanzverwaltung gegeben, die sich auch Schritt für Schritt zu einer übergeordneten Instanz über die Einrichtungen der Bundesstaaten erheben konnte. Somit bildete im Anfang der Schwerpunkt der Arbeit des Reichsjustizamtes die Herausbildung der Reichsjustizgesetze.

Das Reichsjustizamt hatte seinen Sitz in Berlin in der Voßstraße 4–5 in einem von Oberbaurat Mörner in den Jahren 1877 bis 1880 errichteten Gebäude mit drei Stockwerken. Im Untergeschoss befand sich die Bibliothek, die nach der Bibliothek von San Marco in Venedig errichtet wurde. Im ersten Stockwerk wurden die Büroräume eingerichtet. Im Obergeschoss waren die Wohnung des Staatssekretärs und Empfangsräume für Besucher.

Der letzte Chef des Reichsjustizamtes, Paul von Krause, wurde am 13. Februar 1919 seines Amtes enthoben. Es folgte der Staatssekretär im Reichsjustizamt Dr. Otto Landsberg (1869–1957). Mit Gründung der Weimarer Republik ging 1919 aus dem Reichsjustizamt das Reichsministerium der Justiz hervor. Otto Landsberg wurde auch erster Reichsjustizminister im Kabinett Scheidemann.

Liste der Staatssekretäre

Staatssekretäre des Reichsjustizamtes
Name (Lebensdaten) Amtsantritt Ende der Amtszeit
Heinrich Friedberg (1813–1895) 21. Dezember 1876 30. Oktober 1879
Hermann von Schelling (1824–1908) 19. November 1879 31. Januar 1889
Otto von Oehlschläger (1831–1904) 19. Februar 1889 2. Februar 1891
Robert Bosse (1832–1901) 2. Februar 1891 24. März 1892
Eduard Hanauer (1829–1893) 2. April 1892 30. April 1893
Rudolf Arnold Nieberding (1838–1912) 11. Juli 1893 25. Oktober 1909
Hermann Lisco (1850–1923) 25. Oktober 1909 5. August 1917
Paul von Krause (1852–1923) 7. August 1917 13. Februar 1919

 

Der Reichstag in BerlinProklamation / Am 23. Mai 2009 wurde durch das Verfassungsorgan Bundesrath vor dem Reichstagsgebäude in Berlin, das zwingend erforderliche Verfassungsorgan der "Volks-Reichstag" proklamiert.

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Impressionen vom Winter im KahltalGeschichte / Otto von Bismarck, war bedeutenster Staatsmann des 19. Jahrhunderts. Geboren am 01.04.1815. Er war der erste Reichskanzler des ewigen Bundes mit dem Namen Deutsches Reich. Zur Wahl des Reichstags führte er das gleiche Wahlrecht ein. Das Deutsche Reich, geeint durch Otto von Bismarck, wiedererstanden durch den Staatsakt des Ewigen Bundes der Deutschen Fürsten in der am 16. April 1871 verabschiedeten, am 20. April 1871 verkündeten und am 4. Mai 1871 in Kraft getretenen Verfassung des Deutschen Reiches, lebt fort im Willen der Deutschen, die es noch sein wollen. Sie halten glaubensstark fest am Reich als dem Nationalstaat des Deutschen Volkes. Erst mit dem Tod des letzten Reichstreuen würde das Reich erlöschen.

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Reichsämter, sind im Deutschen Reich diejenigen Behörden, welche die Geschäfte des Reichs führen und ihre Autorität unmittelbar von der Reichsgewalt ableiten. Aller höchster Erlaß vom 03.08.1871
Nach ausdrücklicher Bestimmung der
Reichsverfassung vom 16. April 1871 (Art. 18) werden alle bei den einzelnen Reichsämtern angestellten Beamten (Reichsbeamte) der Regel nach, und wofern nicht anderweitig gesetzliche Bestimmungen vorliegen, von dem Kaiser ernannt als dessen Gehilfen bei der Reichsverwaltung sie erscheinen.
Es erhalten jedoch nur die Mitglieder der höhern Reichsamtes ihre Bestallung unmittelbar von dem Kaiser, ebenso diejenigen Reichsbeamten, welche nach ihrer dienstlichen Stellung denselben vorgehen oder gleichstehen, wie die Botschafter, Gesandten, Ministerpräsidenten und Geschäftsträger, ebenso auch die Reichskonsule. Die Anstellungsurkunden der übrigen Reichsbeamten werden im Namen des Kaisers vom Reichskanzler oder von den durch denselben dazu ermächtigten Reichsbeamten erteilt.

Der Reichskanzler ist der alleinige verantwortliche Minister des Reichs. Er ist für jeden Zweig der Reichsverwaltung der oberste Chef. Nach sachlichen Rücksichten sind nämlich die einzelnen Reichsgeschäfte verschiedenen Reichsämtern überwiesen, an deren Spitze wiederum besondere Vorstände (Staatssekretäre, Chefs, Vorsitzende, Präsidenten, Direktoren) stehen; aber diese sind sämtlich dem Reichskanzler untergeordnet, welcher der alleinige Reichsbeamte mit politischer Verantwortlichkeit ist. Doch kann für denselben ein Stellvertreter ernannt, und es können auch die Vorstände der dem Reichskanzler untergeordneten obersten Reichsamt mit der Stellvertretung desselben in ihrem Geschäftskreis ganz oder teilweise beauftragt werden.

An dieser Stelle sei folgendes erwähnt. Wir beziehen uns bezüglich des Reiches bewußt und völkerrechtlich absolut korrekt auf das 1871 gegründete Deutsche Reich und nicht auf das ab 1919 stetig fremdverwaltete Reich. Es geht bei unseren Handlungen nicht darum, wieder in die Zeit vor 1919 zurückzukehren, sonderen es geht uns darum die seit November 1918 gegen Völkerrecht und Staatsrecht aufgebaute Privatisierung unserer Heimat neu zu ordnen und als souveräner Staat dem deutschen Volk die staatliche Sicherheit zu gewährleisten. Es ist nicht nur unser Recht, sondern unsere Pflicht wieder als freies Volk in einem freien Staat in friedlicher Nachbarschaft mit allen Völkern zu leben.
Im Jahre 2010 erleben wir das 96. Jahr indem die sogenannte friedliche Nachbarschaft durch Lügen, Staatsterrorismus und Ausbeutung vorgetäuscht wird
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Unsere Weltnetzseite soll dem Deutschen Volk als Orientierung dienen, angelehnt an das durch zwei Weltkriege und vier Fremdverwaltungen ausgebeutete Deutsche Reich. Das neu einzurichtende Reich, wird mit absoluter Sicherheit nicht einer Fremdverwaltung entsprechen, es wird auch nicht einem Reich der Gewalt und Macht entsprechen.

Nachdem der alte Deutsche Bund infolge des Deutschen Krieges im Jahre 1866 aufgelöst worden war, trat an seine Stelle der Norddeutsche Bund, Verfassung vom 26. Juli 1867. Derselbe erweiterte sich zum Deutschen Reich durch die Verträge zwischen dem Norddeutschen Bund und den Großherzogtümern Baden und Hessen (15. November 1870), dem Königreich Bayern (23. November 1870) und dem Königreich Württemberg (25. November 1870), deren Ratifikation am 29. Januar 1871 in Berlin ausgetauscht worden waren, nachdem König Wilhelm I. von Preußen in Versailles, am 18. Januar 1871 durch Proklamation an das Deutsche Volk die erblich Würde eines Deutschen Kaisers angenommen hatte. An die Stelle jener Verträge trat die Verfassungsurkunde für das Deutsche Reich vom 16. April 1871, welche mit dem 4. Mai 1871 in Kraft getreten ist.
entnommen aus der Weltnetzseite. http://www.deutsche-kaiserreich.de (mit freundlicher Duldung)


Deutscher Recht-KonsulentRecht und Schutz ist durch eine Grundlagenstudium moeglich. Der Deutsche Recht-Konsulent ist ein freiberuflicher Berufszweig und in der Deutschen Rechtsprechung anerkannt. Bei seiner Arbeit wird er durch den 1. Reichsverband "RDRK" unterstützt und gefördert,
siehe auch http://un-spik.de  


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ReichspersonenausweisPersonenausweis / Diese Dokumente basieren in Anlehnung an den im Jahre 1871 gegründeten Staat Deutsches Reich, unter Nichtberücksichtigung von Vorschriften, Gesetzen und Anweisungen der Nachfolgekonstrukte von vorgetäuschten und völkerrechtlich nicht vom Volke ermächtigte Staatsregierungen, wie die der Weimarer Republik, dem Großdeutschen Reich auch Drittes Reich genannt und die eines "Bundes" ein von den Alliierten willkührlich gegründetes Wirtschaftsgebiet auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches, bekannt unter der BRD.

Völkerrechtliches Gutachten zu Deutschland im Deutschen Reich

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